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Ungültiger Vertragsabschluss auf luxstyle.at

Gepostet am 30.10.2015 von Watchlist Internet

Über Werbeaktionen auf Facebook können Konsument/innen ungewollt einen vermeintlichen Vertrag auf luxstyle.at abschließen. Er kommt nicht rechtswirksam zustande, denn das Unternehmen verstößt gegen gesetzliche Bestimmungen. Aus diesem Grund besteht keine Zahlungspflicht bei allfälliger Lieferung von Kosmetika.

Screenshot der Website luxstyle.at.

Über Werbung auf Facebook gelangen Internet-Nutzer/innen auf die Website luxstyle.at. Darauf wirbt das Unternehmen für Quickmax, den Eyelash Growth Enhancer und verspricht eine 100 % Money Back Guarantee. Um das Kosmetikum zu erhalten, müssen Interessenten ihren Vor- und Nachname, ihre Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Stadt bekannt geben sowie die gewünschte Anzahl des Produkts (1x Quickmax um € 49,95 oder 2x Quichmax um € 79,95) nennen. Anschließend bestätigen sie ihre Eingaben mit einem Betätigen der Schaltfläche Fortsetzen.

Hinweis auf automatische Vertragsverlängerung

Auf luxstyle.at nicht sofort zu entdecken, findet sich im Design der Website der Hinweis versteckt, dass mit der Bestellung von Quickmax eine automatische Vertragsverlängerung einhergeht:

Sie werden QUICKMAX zu einem speziellen Angebotspreis von €49,95/€79,95 erhalten. Wenn Sie nicht kündigen, werden Sie eine monatliche Lieferung von €99,00/€159,00 bekommen. Wir bieten eine 100 % Zufriedenheitsgarantie an und der monatliche Lieferung ist nicht bindend. Zusätzlich €9,95 Versandkosten und €5,00 Rechnungskosten.

Unwirksamer Vertragsabschluss


Konsument/innen sollen auf luxstyle.at ihre E-Mail und Telefonnummer bekannt geben.

Nachdem Konsument/innen ihre persönliche Anschrift bekannt gegeben haben, müssen sie in einem nächsten Schritt ihre die E-Mailadresse und ihre Telefonnummer an das Unternehmen übermitteln. Ihre Eingabe bestätigen sie mit einem Betätigen der Schaltfläche Fortsetzen. Daraufhin erscheinen weitere Produkte, die Interessenten aus- oder abwählen können. Danach findet sich auf der Website erstmals der Hinweis, dass Konsument/innen eine Bestellung bei dem Unternehmen getätigt hätten:

Fehlende Zahlung…

Vielen Dank für Ihre Bestellung bei LuxStyle. Ihre Ware wird mit einer Rechnung verschickt. Die Rechnung ist spätestens 14 Tage nach Erhalt zahlbar.

Zahlung
Sie habe auch die Möglichkeit per Kreditkarte oder PayPal zu zahlen. Bei Kreditkarten- oder PayPal zahlungen sparen Sie da die Rechnungsbeühr entfällt. (...)

Nachdem Internet-Nutzer/innen die von ihnen erwünschte Zahlungsmethode ausgewählt haben, müssen sie die Schaltfläche Fortsetzen bestätigen. Daraufhin erfolgt der Hinweis: Vielen Dank für Ihre Bestellung. (…) Die Versand der Ware erfolgt so bald wie möglich. Eine Bestätigung der Bestellung erhalten Sie innerhalb von 90 Minuten.


LuxStyle spricht von einer Bestellung.

Keine Umsetzung der Button-Lösung

Damit im Internet ein kostenpflichtiger Vertrag zustande kommen kann, muss die Schaltfläche, die dazu führt, mit zahlungspflichtig bestellenoder einer anderen gleichartigen Formulierung gekennzeichnet sein. Der Schriftzug Fortsetzen erfüllt diese Voraussetzung nicht. Aus diesem Grund kommt zwischen Konsument/innen und LuxStyle kein gültiger Vertrag zustande. Sofern Sie diesen nicht nachträglich genehmigen, besteht keine Zahlungspflicht.

Unabhängig von der fehlenden Umsetzung der sogenannten Button-Lösung verstößt die Website luxstyle.at gegen zahlreiche gesetzliche Bestimmungen. So findet sich auf ihr etwa keine ordnungsgemäße Belehrung über das Konsument/innen zustehende Rücktrittsrecht.

Website verändert sich

Wer nach seiner vermeintlichen Bestellung erneut die Website von LuxStyle aufsucht, bemerkt, dass sich ihr Aussehen verändert hat. Nunmehr ist die Schaltfläche, die unter den Eingabefeldern positioniert ist, mit Kaufen beschriftet. Ferner findet sich oberhalb dieser Schaltfläche und nicht mehr im Design der Website versteckt der Hinweis auf eine automatische Vertragsverlängerung:

Ja, ich akzeptiere die Allgemeine Verkaufsbedingungen. Sie werden QUICKMAX zu einem speziellen Angebotspreis von €49,95/€79,95 erhalten. Wenn Sie nicht kündigen, werden Sie eine monatliche Lieferung zu einem Preis von €99,00/€159,00 bekommen. Zusätzlich €9,95 Versandkosten und €5,00 Rechnungskosten.

Nachdem die Websitenveränderungennach dem vermeintlichen Vertragsabschluss zu sehen sind, ändert das nichs an dem Umstand, dass kein gültiger Vertrag zwischen LuxStyle und Konsument/innen zustande kommt.

Die Website von luxstyle.at verändet sich bei einem neuerlichen Besuch nach der vermeintlichen Bestellung.

Die Watchlist Internet empfiehlt:

Das Betätigen der Schaltfläche Fortsetzen ist nicht als Kaufangebot zu verstehen! Dennoch empfiehlt es sich, dass Sie dem Unternehmen nach solch einer „Bestellung“ mitteilen, dass Sie keine Zustellung wünschen. Sollte es Ihnen die Ware dennoch zukommen lassen, müssen Sie diese nicht zahlen. Teilen Sie LuxStlye mit, dass sie die Kosmetika auf Kosten des Unternehmens zurücksenden können. Lehnt das Unternehmen diesen Vorschlag ab, können Sie die erhaltenen Produkte entsorgen.

(Die Watchlist Internet bedankt sich bei einer Leserin für die Meldung von luxstyle.at)

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